AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Stand Juli 2010

Allgemeines

Die folgenden Bedingungen sind Grundlage eines jeden Geschäftes mit der Mediafoyer Unternehmensberatung (im folgenden ‚Mediafoyer’ genannt). Sie gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäfte und zwar auch ohne ausdrückliche Bezugnahme. Sie werden Vertragsinhalt, auch wenn der Auftraggeber von diesen abweichende Bedingungen verwendet. Abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit grundsätzlich der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung von Mediafoyer.

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten mit Auftragsbestätigung auf Grund eines Angebotes von Mediafoyer oder mit Übersendung der Preisliste von Mediafoyer, spätestens jedoch mit Leistungserbringung als anerkannt und liegen in der jeweils gültigen Fassung auch sämtlichen anderen und auch künftigen Lieferungen und Leistungen zugrunde.

I. Vertragsgegenstand / Leistungsumfang

Gegenstand jedes Beratungsauftrages sind die vereinbarten und im Beratungsvertrag bezeichneten Beratungs-, Trainings-, Marketing- und/oder operativen Tätigkeiten. Mediafoyer erbringt keine rechtlichen oder steuerlichen Beratungen. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart darf sich Mediafoyer zur Erfüllung eines Beratungsauftrages weiterer Subauftragnehmer bedienen, wobei Mediafoyer dem Auftraggeber unmittelbar vertraglich verpflichtet bleibt. Subunternehmer sind auf die in diesem Vertrag vereinbarten Vertraulichkeitsregeln zu verpflichten.

Alle Angebote von Mediafoyer sind unverbindlich und freibleibend. Aufträge des Kunden stellen verbindliche Angebote dar, die Mediafoyer innerhalb von zwei Wochen annehmen kann. Der Vertrag ist abgeschlossen, wenn Mediafoyer die Annahme des Auftrages innerhalb dieser Frist schriftlich bestätigt, den Auftrag ausgeführt hat oder mit der Ausführung des Auftrages beginnt.

Die Vertragsparteien arbeiten bei der Planung und Erbringung der Leistung eng zusammen und unterrichten sich unverzüglich bei Eintritt von vertragsrelevanten Ereignissen.

II. Vergütungen / Reisekosten / Sonstige Aufwendungen


Die Vergütungspreise für alle Tätigkeiten von Mediafoyer ergeben sich aus der jeweils gültigen Honorarliste, dem jeweiligen Angebot oder Kostenvoranschlag.

Sämtliche Angebotspreise von Mediafoyer verstehen sich als Nettopreise zzgl. der zur Zeit der Leistungserbringung gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19%).

Honorare sind binnen 14 Tagen ab Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Eine Aufrechnung gegen Forderungen von Mediafoyer ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Die Abtretung von Forderungen an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Mediafoyer.

Die Anreise zum ersten unverbindlichen Beratungsgespräch ist für den Auftraggeber generell kostenlos. Darüber hinaus erstattet der Auftraggeber Mediafoyer die jew. tatsächlichen Reisekosten, bzw. 0,30 Cent pro Kilometer bei Anreise mit dem PKW, und Spesen, sofern die Entfernung zwischen dem Standort des Beraters und dem Sitz des Auftraggebers mehr als 100 km beträgt.

Sonstige Aufwendungen werden Mediafoyer durch den Auftraggeber nur erstattet, soweit dies vorab schriftlich per Brief, E-Mail, Fax oder im Beratungsvertrag vereinbart. Reisen, die Mediafoyer zur Erfüllung des vereinbarten Beratungsauftrages unternimmt, müssen vollständig, d.h. tatsächliche Reise- und Übernachtungskosten plus Spesen, vom Auftraggeber erstattet werden.

III. Vertragsdauer / Kündigung

Mediafoyer schliesst Beratungsverträge mit unterschiedlichen Laufzeiten ab. Die Dauer der Laufzeit des Beratungsvertrages bemisst sich nach den Bedürfnissen des Auftraggebers und wird einvernehmlich von beiden Parteien im Beratungsvertrag festgelegt.

Die Kündigung des Beratungsvertrages während der vereinbarten Laufzeit kann von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 2 Kalenderwochen schriftlich, per E-Mail, Fax, oder Brief, ausgesprochen werden. Das Recht zur außerordentlichen und fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Im Falle eines pauschalen Honorars sind die 2 Kalenderwochen nach Übermittlung der Kündigung anteilig, gemessen am vereinbarten monatlichen oder Gesamthonorar, an  Mediafoyer zu vergüten.

Im Falle der stündlichen Vergütung sind nur die tatsächlich von Mediafoyer geleisteten Zeiteinheiten, Abrechnung im 1/2 Stundentakt, zu bezahlen.

IV. Dienstort / Dienstzeit

Dienstort von Mediafoyer ist Hamburg. Wünscht der Auftraggeber als Dienstort seinen Unternehmensstandort, so muss er Mediafoyer die jew. tatsächlichen Reisekosten, bzw. 0,30 Cent pro Kilometer bei Anreise mit dem PKW, und Spesen erstatten.

Die jew. Dienstzeit. bzw. Erreichbarkeit wird grundsätzlich einvernehmlich zwischen dem Auftraggeber und Mediafoyer vereinbart, sofern es sich um Termine im Hause des Auftraggebers handelt oder externe Termine wahrzunehmen sind.

Die Bürozeiten von Mediafoyer sind Montag-Freitag von 09:00 - 18:00 Uhr.

V. Mitwirkung und Haftung des Auftraggebers

Der Auftraggeber verpflichtet sich, Mediafoyer alle zur Erfüllung des Beratungsauftrages erforderlichen Unterlagen, Dokumente, Daten und Informationen rechtzeitig und in korrekter, verwertbarer Form zur Verfügung zu stellen.

Etwaige relevante Änderungen solcher Unterlagen, Dokumente, Daten und Informationen sind der Mediafoyer unverzüglich mitzuteilen. Mediafoyer ist verpflichtet, den Auftraggeber regelmässig über den aktuellen Stand der Auftragsbearbeitung zu unterrichten.

Mediafoyer erbringt alle Leistungen stets mit der gebotenen Sorgfalt und unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Auftraggebers.  .

Kommt der Auftraggeber mit der Zahlung der vereinbarten Vergütung in Verzug, ist Mediafoyer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 (fünf) Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen (§ 288 (1) BGB). Darüber hinaus ist der Mediafoyer in diesem Fall berechtigt, die Leistungserbringung bis zur vollständigen Zahlung der fälligen Vergütung auszusetzen, ohne dass der Mediafoyer dadurch in Verzug gerät; vereinbarte Leistungsfristen verlängern sich in diesem Fall um die Dauer des Zahlungsverzugs.

Kommt der Auftraggeber seiner Pflicht zur Mitwirkung (Lieferung der für die Erbringung der Leistung erforderlichen Inhalte) nicht nach, so kann Mediafoyer eine angemessene Entschädigung verlangen. Die Höhe der Entschädigung bemisst sich nach Dauer des Verzuges und Höhe der Vergütung.

Bei Nichterfüllung der Mitwirkungspflicht ist Mediafoyer darüber hinaus berechtigt, dem Auftraggeber eine angemessene Frist zur Nachholung der Handlung mit der Erklärung zu bestimmen, dass Mediafoyer den Vertrag kündigt, wenn der Auftraggeber seiner Pflicht zur Mitwirkung nicht  innerhalb der gesetzten Frist nachkommt.

VI. Mängelbeseitigung und Haftung von Mediafoyer

Nachbesserungs- und sonstige Gewährleistungsansprüche gegenüber Mediafoyer bestehen nur, wenn der Auftraggeber den Mangel unverzüglich nach Kenntnisnahme schriftlich, z.B. per E-Mail, Fax, oder Brief, spezifiziert und gerügt hat. Als Mängelbeseitigung kann der Auftraggeber zunächst die kostenlose Nachbesserung verlangen. Mediafoyer hat einen Mangel dann nicht zu vertreten, wenn der Mangel auf der vom Auftraggeber fehlerhaft formulierten Auftragserteilung selbst, einer unzureichenden Mitwirkung des Auftraggebers ( siehe V. ), oder vom Auftraggeber übermittelten falschen bzw. unvollständigen Informationen oder Daten beruht.

Der Auftraggeber stellt Mediafoyer von jeder Haftung frei, die unmittelbar oder mittelbar im Außen- oder Innenverhältnis durch Entscheidungen oder sonstigen Handlungen des Auftraggebers gegenüber Dritten entstehen können, es sei denn, die Haftung wurde durch grobe Fahrlässigkeit seitens Mediafoyer verursacht. Die Nachweispflicht liegt hierbei auf Seiten des Auftraggebers.

In jedem Falle ist die Haftung von Mediafoyer gegenüber dem Auftraggeber, aus welchem Rechtsgrund auch immer, auf den unmittelbaren Schaden und der Höhe nach auf einen Betrag begrenzt, der der vereinbarten Gesamtvergütung des betreffenden Beratungsvertrages entspricht.

VII. Leistungsverzug

Mediafoyer gerät mit seinen Leistungen nur in Verzug, wenn bestimmte Fertigstellungstermine als Fixtermine schriftlich, z.B. per E-Mail, Fax, oder Brief, vereinbart wurden und der Auftraggeber den Verzug nicht, z.B. aufgrund unzureichender Mitwirkung des Auftraggebers ( siehe V. ), oder falschen bzw. unvollständigen Informationen oder Daten, selber verschuldet.

Mediafoyer übernimmt keine Haftung für Leistungsverzug oder Nichterfüllung, die auf  höhere Gewalt zurückzuführen sind. Fälle von höherer Gewalt sind z. B. Naturkatastrophen, Regierungsmaßnahmen, unverschuldeter Strom- oder Telefonanlagenausfall, unverschuldeter Ausfall von Netzwerkverbindungen, Ausfälle im Internet, Serverausfälle, Krankheit oder ähnliche vergleichbare Umstände, die von keiner Partei zu vertreten sind.

VIII. Schutz geistigen Eigentums


Der Auftraggeber ist befugt die Inhalte und Ergebnisse eines Beratungsauftrages selber frei zu nutzen, Dritten, unter Nennung von Mediafoyer, zur Verfügung zu stellen, oder, unter Nennung der Mediafoyer, schriftlich zu veröffentlichen.

Weitergehende Nutzungsrechte werden jedoch ausdrücklich nicht übertragen. Der Auftraggeber ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte oder Ergebnisse zu verändern und sie ganz oder teilweise im Internet oder einem anderen Medium ohne vorherige Zustimmung der Mediafoyer zu veröffentlichen.

Mediafoyer ist befugt, die Inhalte und Ergebnisse eines Beratungsauftrages oder Teile davon in anonymisierter Form in jedwedem Medium zu veröffentlichen oder weiter zu verwenden. Dabei dürfen keine Rückschlüsse auf den Auftraggeber gezogen werden können, es sei denn, der Auftraggeber hat dem vorab schriftlich, z.B. per E-Mail, Fax, oder Brief zugestimmt.

Soweit Ergebnisse urheberrechtsfähig sind, bleibt Mediafoyer der Urheber.

IX. Sonstiges

Sowohl der Auftraggeber, als auch Mediafoyer sind verpflichtet, den Inhalt des vereinbarten Beratungsvertrages sowie etwaige Geschäftsgeheimnisse oder sonstige sensitive Informationen, die ihnen in Verbindung mit dem Beratungsvertrag zuteil werden, vertraulich zu behandeln. Dies gilt auch über das Ende eines Beratungsauftrages hinaus, es sei denn, es wurde vorab schriftlich, z.B. per E-Mail, Fax, oder Brief, der Verzicht auf Verschwiegenheit vereinbart.

Eine Weitergabe von Daten an Dritte ohne vorherige Zustimmung entweder des Auftraggebers oder Mediafoyer ist nicht gestattet.

Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Etwaige Änderungen des Beratungsvertrages bedürfen der Schriftform.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Einheitlicher Erfüllungsort dieses Vertrages ist der Standort von Mediafoyer.

X. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.